Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

Sämtlichen Verkäufen, Lieferungen und Dienstleistungen unsererseits liegen die nachfolgenden

Geschäftsbedingungen zugrunde. Entgegenstehende Bedingungen unserer Vertragspartner erkennen wir

nicht an, auch wenn wir Aufträge ausführen, ohne zuvor nochmals ausdrücklich diesen Bedingungen zu

widersprechen. Unsere Bedingungen gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Ware seitens des

Vertragspartners als anerkannt. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne daß es

einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.

Angebote und Vertragsabschluß

Alle Angebote von uns sind freibleibend, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.

Der Vertragspartner ist an Bestellungen grundsätzlich zwei Wochen gebunden. Zum wirksamen

Vertragsabschluß ist unsere schriftliche oder fernschriftliche Auftragsbestätigung erforderlich. Diese wird

durch Lieferung und/oder Rechnungsstellung ersetzt.

Nebenabreden und sonstige Abweichungen von dem Vertragstext oder unseren Geschäftsbedingungen

bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Formerfordernis. Zeichnungen,

Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten, insbesondere in Prospekten oder dem

Kunden überlassenen Unterlagen, sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

Derartige Angaben stellen keine Zusicherung irgendwelcher Eigenschaften dar, auch wenn sie auf DINund/

oder sonstige Normen Bezug nehmen. Die Produkte werden fortentwickelt. Hieraus resultierende

geringfügige Abweichungen des gelieferten Produktes gegenüber dem bestellten Produkt, sofern sie die

Verwendbarkeit bzw. Einsetzbarkeit beim Kunden nicht einschränken, sind zulässig und gelten als

vertragsgemäße Erfüllung.

Lieferung/Erfüllungsort

Erfüllungsort für uns betreffende Verpflichtungen ist unser Firmensitz. Soweit wir Ware ausliefern oder

versenden, erfolgt die Lieferung auf Gefahr und Kosten unseres Vertragspartners. Etwaige

Lieferzeitangaben sind annähernd und unverbindlich. Teillieferungen sind zulässig und können vom

Vertragspartner nicht zurückgewiesen werden, wenn der Rest noch geliefert wird oder die Teillieferung für

den Vertragspartner nicht ohne Interesse ist. Sollten wir in Lieferverzug geraten, muss unser

Vertragspartner uns eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen setzen, bevor er von seinen

Rechten gemäß § 326 BGB Gebrauch machen kann.

Zahlungsbedingungen

Unsere Lieferungen sind unverzüglich nach Rechnungserhalt, spätestens 10 Tage ab Rechnungsdatum

ohne Abzug zahlbar. Ab 125,- EUR Warenwert nur per Vorkasse. Abweichende Vereinbarungen über

Fälligkeit und Abzüge bedürfen der Schriftform. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig,

wenn wir die Gegenforderung anerkennen oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Der Vertragspartner

verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus früheren oder anderen Geschäften

der Geschäftsverbindung mit uns.

Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem

jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank in Rechnung zu stellen. Der Nachweis eines höheren

oder geringeren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen.

Mängelrüge und Gewährleistung

Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen sind offensichtliche

Mängel innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich uns gegenüber zu rügen. Andernfalls können insoweit

keine Gewährleistungsansprüche mehr geltend gemacht werden. Wir leisten Gewähr, indem wir nach

unserem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessern bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung

vornehmen. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, ist der

Vertragspartner nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen. Im Gewährleistungsfall

können wir nach unserer Wahl verlangen, daß das schadhafte Produkt oder Teile desselben

zur Reparatur an uns geschickt wird oder der Vertragspartner das schadhafte Produkt zum Zwecke der

Nachbesserung bereithält. Werden Arbeiten, Eingriffe und/oder Reparaturen ohne unser schriftliches

Einverständnis seitens des Vertragspartners oder eines Dritten vorgenommen, so erlischt unsere

Gewährleistungsverpflichtung, es sei denn, der Vertragspartner weist nach, dass der Fehler in keiner

Abhängigkeit zu den vorgenannten Arbeiten steht.

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EDV-Dienstleistungen

An der von uns angebotenen Software und EDV-Dienstleistungen bestehen Schutzrechte von Dritten oder

uns. Im erstgenannten Fall sind die Urheberrechte des Softwareherstellers zu beachten. EDVDienstleistungen

an PC´s und Servern bei unseren Kunden führen wir nach besten Wissen und Gewissen

aus. Für Ausfallzeiten von PC´s und Servern, an denen wir Servicearbeiten durchgeführt haben, sind wir

nicht haftbar. Für Defekte an PC´s und Servern, an denen wir Servicearbeiten durchgeführt haben oder die

Aufgrund von Aufrüstungen einzelner Hardwarekomponenten entstanden sind, sind wir nicht haftbar. Für

Neuware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen der Hersteller. Für EDV-Dienstleistungsstunden

berechnen wir 50,- EUR pro Stunde im Normaltarif sowie 100,- EUR von 20:00 – 06:00 Uhr Werktags

sowie an Sonn- und Feiertagen. Programmierstunden werden mit 100,- EUR pro Stunde berechnet. Des

weiteren fallen pauschale Fahrtkosten und ggf. sonstige Aufwendungen an. Alle Preise verstehen sich zzgl.

der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung aller aus der

Geschäftsverbindung bestehenden und zukünftig entstehenden Forderungen, gleich aus welchem

Rechtsgrund, als Vorbehaltsware unser Eigentum

Haftung

Wir haften nur für Schäden, die von uns oder einem unserer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder

vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Für Folgeschäden,

insbesondere aus dem Gesichtspunkt der positiven Vertragsverletzung, haften wir nicht, soweit nicht der

Schaden in den Zusicherungsbereich einer zugesicherten Eigenschaft fällt. Für von uns nicht

vorhersehbare oder im Verantwortungsbereich des Vertragspartners liegende Schäden haften wir nicht.

Vorstehende Haftungsregelung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt

unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Sonstiges

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter

Ausschluss der einheitlichen Kaufgesetze. Ist der Vertragspartner Vollkaufmann, juristische Person des

öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen

Gerichtsstand im Inland, so ist Fulda  ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem

Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen

bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch

eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.

Hinweis gemäß § 33 BDSG

Die uns übermittelten personenbezogenen Daten werden gespeichert.

Boris Staudt

Stand: 01.01.2010

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