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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
Sämtlichen Verkäufen, Lieferungen und Dienstleistungen unsererseits liegen die nachfolgenden
Geschäftsbedingungen zugrunde. Entgegenstehende Bedingungen unserer Vertragspartner erkennen wir
nicht an, auch wenn wir Aufträge ausführen, ohne zuvor nochmals ausdrücklich diesen Bedingungen zu
widersprechen. Unsere Bedingungen gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Ware seitens des
Vertragspartners als anerkannt. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne daß es
einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.
Angebote und Vertragsabschluß
Alle Angebote von uns sind freibleibend, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.
Der Vertragspartner ist an Bestellungen grundsätzlich zwei Wochen gebunden. Zum wirksamen
Vertragsabschluß ist unsere schriftliche oder fernschriftliche Auftragsbestätigung erforderlich. Diese wird
durch Lieferung und/oder Rechnungsstellung ersetzt.
Nebenabreden und sonstige Abweichungen von dem Vertragstext oder unseren Geschäftsbedingungen
bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Formerfordernis. Zeichnungen,
Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten, insbesondere in Prospekten oder dem
Kunden überlassenen Unterlagen, sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
Derartige Angaben stellen keine Zusicherung irgendwelcher Eigenschaften dar, auch wenn sie auf DINund/
oder sonstige Normen Bezug nehmen. Die Produkte werden fortentwickelt. Hieraus resultierende
geringfügige Abweichungen des gelieferten Produktes gegenüber dem bestellten Produkt, sofern sie die
Verwendbarkeit bzw. Einsetzbarkeit beim Kunden nicht einschränken, sind zulässig und gelten als
vertragsgemäße Erfüllung.
Lieferung/Erfüllungsort
Erfüllungsort für uns betreffende Verpflichtungen ist unser Firmensitz. Soweit wir Ware ausliefern oder
versenden, erfolgt die Lieferung auf Gefahr und Kosten unseres Vertragspartners. Etwaige
Lieferzeitangaben sind annähernd und unverbindlich. Teillieferungen sind zulässig und können vom
Vertragspartner nicht zurückgewiesen werden, wenn der Rest noch geliefert wird oder die Teillieferung für
den Vertragspartner nicht ohne Interesse ist. Sollten wir in Lieferverzug geraten, muss unser
Vertragspartner uns eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen setzen, bevor er von seinen
Rechten gemäß § 326 BGB Gebrauch machen kann.
Zahlungsbedingungen
Unsere Lieferungen sind unverzüglich nach Rechnungserhalt, spätestens 10 Tage ab Rechnungsdatum
ohne Abzug zahlbar. Ab 125,- EUR Warenwert nur per Vorkasse. Abweichende Vereinbarungen über
Fälligkeit und Abzüge bedürfen der Schriftform. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig,
wenn wir die Gegenforderung anerkennen oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Der Vertragspartner
verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus früheren oder anderen Geschäften
der Geschäftsverbindung mit uns.
Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem
jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank in Rechnung zu stellen. Der Nachweis eines höheren
oder geringeren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen.
Mängelrüge und Gewährleistung
Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen sind offensichtliche
Mängel innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich uns gegenüber zu rügen. Andernfalls können insoweit
keine Gewährleistungsansprüche mehr geltend gemacht werden. Wir leisten Gewähr, indem wir nach
unserem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessern bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung
vornehmen. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, ist der
Vertragspartner nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen. Im Gewährleistungsfall
können wir nach unserer Wahl verlangen, daß das schadhafte Produkt oder Teile desselben
zur Reparatur an uns geschickt wird oder der Vertragspartner das schadhafte Produkt zum Zwecke der
Nachbesserung bereithält. Werden Arbeiten, Eingriffe und/oder Reparaturen ohne unser schriftliches
Einverständnis seitens des Vertragspartners oder eines Dritten vorgenommen, so erlischt unsere
Gewährleistungsverpflichtung, es sei denn, der Vertragspartner weist nach, dass der Fehler in keiner
Abhängigkeit zu den vorgenannten Arbeiten steht.
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EDV-Dienstleistungen
An der von uns angebotenen Software und EDV-Dienstleistungen bestehen Schutzrechte von Dritten oder
uns. Im erstgenannten Fall sind die Urheberrechte des Softwareherstellers zu beachten. EDVDienstleistungen
an PC´s und Servern bei unseren Kunden führen wir nach besten Wissen und Gewissen
aus. Für Ausfallzeiten von PC´s und Servern, an denen wir Servicearbeiten durchgeführt haben, sind wir
nicht haftbar. Für Defekte an PC´s und Servern, an denen wir Servicearbeiten durchgeführt haben oder die
Aufgrund von Aufrüstungen einzelner Hardwarekomponenten entstanden sind, sind wir nicht haftbar. Für
Neuware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen der Hersteller. Für EDV-Dienstleistungsstunden
berechnen wir 50,- EUR pro Stunde im Normaltarif sowie 100,- EUR von 20:00 – 06:00 Uhr Werktags
sowie an Sonn- und Feiertagen. Programmierstunden werden mit 100,- EUR pro Stunde berechnet. Des
weiteren fallen pauschale Fahrtkosten und ggf. sonstige Aufwendungen an. Alle Preise verstehen sich zzgl.
der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung aller aus der
Geschäftsverbindung bestehenden und zukünftig entstehenden Forderungen, gleich aus welchem
Rechtsgrund, als Vorbehaltsware unser Eigentum
Haftung
Wir haften nur für Schäden, die von uns oder einem unserer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder
vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Für Folgeschäden,
insbesondere aus dem Gesichtspunkt der positiven Vertragsverletzung, haften wir nicht, soweit nicht der
Schaden in den Zusicherungsbereich einer zugesicherten Eigenschaft fällt. Für von uns nicht
vorhersehbare oder im Verantwortungsbereich des Vertragspartners liegende Schäden haften wir nicht.
Vorstehende Haftungsregelung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt
unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Sonstiges
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss der einheitlichen Kaufgesetze. Ist der Vertragspartner Vollkaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen
Gerichtsstand im Inland, so ist Fulda ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem
Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen
bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch
eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
Hinweis gemäß § 33 BDSG
Die uns übermittelten personenbezogenen Daten werden gespeichert.
Boris Staudt
Stand: 01.01.2010
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